Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines – Geltungsbereich – Definitionen

Unsere Verkaufsbedingungen gelten für alle unsere Angebote für den Download oder das Streaming von digitalen Produkten.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Angebot – Vertragsschluß

Der Kaufvertrag kommt mit Digitive GBR, Inh. Katharina Sambeth und Björn Hennig, 30926 Seelze, zustande.
Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss an unserem Ort, durch Fernkommunikationsmittel oder auf unserer Website zustande.
Der Kunde kann die digitalen Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Angaben zum Kaufabschluss bearbeiten. Der Kunde kann die im Warenkorb liegenden Produkte und seine Eingaben jederzeit durch Nutzung der bereit gestellten Navigationsschaltflächen korrigieren.
Bei einem Vertragsabschluss auf unserer Website gibt der Kunde ein bindendes Vertragsangebot mit Betätigen der „kostenpflichtig bestellen“ oder ähnlich gekennzeichneten Schaltfläche auf unserer Website ab. Der Vertrag kommt dann durch unsere Bereitstellung der Produkte zum Download oder Streaming zustande; gleichzeitig erhält der Kunde auch diese AGB und die Widerrufsbelehrung in Textform per Email zugesendet.
Die Vertragssprache ist deutsch.
Ein schriftlicher Vertrag wird von uns aufbewahrt und gespeichert, ein Vertrag kann aber auch mündlich geschlossen werden. Verträge auf unserer Website werden von uns nicht gespeichert.

3. Preise – Zahlungsbedingungen – Zahlungsmittel

Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise inklusive Mehrwertsteuer.
Sofern der Kunde mit der Zahlung in Verzug ist, stehen uns die gesetzlichen Rechte insbesondere aus § 288 BGB zu. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung in Verzug gerät.
Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
Paypal, hier erfolgt die Zahlung über den Weg, den der Kunde mit PayPal vereinbart hat, näheres kann den Bedingungen von Paypal entnommen werden.
Kreditkarte, hier erfolgt die Belastung nach Annahme des Vertragsangebotes durch uns.
Sofort Überweisung, hier wird die Überweisung auf unser Konto sofort ausgeführt. Der Kunde benötigt hierfür die gleichen Daten wir für sein Online-Banking, das Nähere ergibt sich aus dem Dialog bei Durchführung der Sofort Überweisung.
Entstehen für eine Rücklastschrift durch den Kunden Gebühren, hat der Kunde diese zu tragen, soweit er die Rücklastschrift zu vertreten hatte, sie also nicht berechtigt war.

4. Lieferung – Änderungen am Produkt – technische Mindestvoraussetzungen

(1) Die Vertragsprodukte werden in dem auf der Website angegebenen Format zum Download oder als Stream für den Kunden bereitgestellt. (2) Funktioniert der Stream oder Download nicht, bitten wir, die Hilfesektion auf unserer Website zu besuchen. Lässt sich damit das Problem nicht lösen, schreibe bitte an die im Impressum angegebene Lieferadresse. (3) Die digitalen Produkte werden an unserem Ausgangsserver in den von uns dargestellten Datei-Formaten zum Abruf bereitgehalten oder ab unserem Ausgangsserver gestreamt. Der Abruf ab unserem Ausgangsserver in den von uns angebotenen Datei-Formaten ist vom Kunden zu bewerkstelligen, wir haften nicht für die Internetarchitektur allgemein oder die des Kunden. (5) Wir behalten uns vor, Änderungen am digitalen Produkt vorzunehmen, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinausgehen, wenn ein triftiger Grund hierfür vorliegt und dem Kunden durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen. Wir werden den Kunden in einem solchen Fall über die Änderung informieren. (6) Die technischen Mindestvoraussetzungen unseres digitalen Produktes sind gegebenenfalls in Anlage 2 beschrieben. Macht der Kunde Gewährleistungsrechte geltend, so behält sich der Verwender, soweit er eine Anlage 2 diesen AGB beigefügt hat, vor, zu überprüfen, ob die digitale Umgebung des Kunden mit den technischen Anforderungen des digitalen Produkts nach Anlage 2 zur maßgeblichen Zeit kompatibel war. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er sich nicht auf die Beweislastumkehr des § 327k Abs. 1,2 BGB berufen kann, wenn er eine für die Überprüfung notwendige und ihm mögliche Mitwirkungshandlung nicht vornimmt und wir zur Feststellung ein technisches Mittel einsetzen wollten, das für den Kunden den geringsten Eingriff darstellt.

5. Widerruf – Widerrufsformular

(1) Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. (2) Achtung: Wenn Sie die sofortige Erbringung der Leistung durch uns gefordert und wir Sie auf das Erlöschen Ihres Widerrufsrechts hingewiesen haben, erlischt das nachfolgende Widerrufsrecht unmittelbar, sobald Sie die Leistung entgegengenommen haben (z.B. durch Einloggen oder Download). Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Digitive GBR, Inh. Katharina Sambeth und Björn Hennig, 30926 Seelze, Mail-Adresse: sambeth.kms@gmail.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

6. Rechte bei Mängeln – Verjährung – Bereitstellung durch Vertriebspartner

Wir haften für Mängel nach dem gesetzlichen Mängelhaftungsrecht.
Die Ansprüche des Kunden aus der gesetzlichen Gewährleistung verjähren innerhalb von einem Jahr, wenn der Kunde Unternehmer ist.
Verpflichtet sich ein Unternehmen uns gegenüber zur Bereitstellung eines digitalen Produkts (Vertriebspartner) so gibt es ggf. die Anlage 1 an den Erwerber weiter. Wir haften nicht, falls zwischen dem Vertriebspartner und dem Erwerber keine Abweichung von den objektiven Anforderungen gem. § 327h BGB vereinbart wurde und der Vertriebspartner uns in Regress nimmt aufgrund eines Mangels, der aufgrund dieser Vereinbarung nicht bestünde.

7. Lizenzen

(1) Der Kunde erhält eine einfache Lizenz zur Nutzung der Vertragsprodukte für den vertragsgegenständlichen Zweck. (2) Der Kunde ist verpflichtet, den Urheber jeweils zu benennen, eine Bearbeitung ist ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen sind die Rechte zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG), Verbreitung (§ 17 UrhG), öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG), Sendung (§ 20 UrhG) und Wiedergabe (§ 21 UrhG).

8. Datenschutz

(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B. Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung dieses Vertrages erforderlich sind. (2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weitergegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung des Betroffenen (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weiter gegeben, soweit dafür nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden. (3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, z.B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden. (4) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (zB steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).

9. Streitigkeiten – Schlichtung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen.